02.07.2019 in Ratsfraktion

Gemeindeentwicklung im Fokus

 

Gemeinsam den Grundstein für Morgen legen

Schon 2012 zeigte unser stellv. Fraktionsvorsitzender Lutz Freiberg immer wieder auf, wie wichtig ein Gemeindeentwicklungskonzept und damit verbundene Integrierte Handlungskonzepte für unsere Gemeinde wären.

Zwei große Worten die vielleicht nicht jedem direkt etwas sagen, aber einfach zu erklären sind.
Es geht darum einen Plan zu erstellen wie unsere Gemeinde in Zukunft aussehen soll. Wo soll die Politik die Schwerpunkte legen und wie soll sich der Ort auch optisch und in seinen Angeboten verändern.

14.06.2019 in Ratsfraktion

SPD-Antrag zu Klause V fällt auf fruchtbaren Boden

 

Im letzten Bau-, Planungs- u. Umweltausschuss am 12.06.2019 wurde auch über den SPD Antrag beraten, der die gemeindeeigene BGW GmbH dazu aufgefordert Alternativen zur bisher einzigen Planung für das Erweiterungsgebiet im Industriepark Klause vorzulegen.

Auch wenn Verwaltung und CDU zu Beginn der Debatte noch der Meinung waren die Diskussion über den Antrag sollte in einer nichtöffentlichen Sitzung der BGW sattfinden, konnte man nach Einigung bei einer kleinen Formulierungsfrage doch eine einstimmige Mehrheit für den Antrag der SPD finden.

06.06.2019 in Ratsfraktion

Stellungnahme zu Artikel "Einigung oder Enteignung" aus der BLZ vom 05. Juni

 

Am gestrigen 05. Juni veröffentlichte die Bergische Landeszeitung den Artikel "Einigung oder Enteignung".
Die Onlineversion haben wir Ihnen HIER verlinkt.

Sowohl Fraktionsvorsitzender Michael Scherer als auch das Ratsmitglied Marco Mann waren sowohl von der Verwaltungsvorlage als auch den beschrieben Reaktionen von BGW und Bürgermeister im Artikel grob enttäuscht.

"Zum nächsten Bauausschuss haben wir, wie bereits veröffentlicht, beantragt, dass man uns eine Alternativplanung zur Erweiterung des Industriegebietes vorlegt die u.a. die Flächen von Landwirt Werner Lob außen vor lässt.

Statt darauf einzugehen und allen die Möglichkeit zu geben dann anhand solider Fakten zu entscheiden welchen Weg man gehen möchte, deklassiert man unseren Antrag lieber schon vorher öffentlich als „Schaulaufen“ und schlägt vor diesen vom öffentlichen Bauausschuss in die nichtöffentliche Sitzung der BGW zu verlegen.

Wir haben das Gefühl dass man an der Stelle tatsächlich nichts gelernt hat. Genau das ist es was uns, aber auch die Bürger so massiv ärgert." so der SPD Vorsitzende Marco Mann.
 

"Herr Hütt als Geschäftsführer redet davon, dass man Alternativen schon geprüft habe und die seien unwirtschaftlich.
Außer warmen Worten liegt uns dazu aber immer noch nichts vor.
Weder ein zweiter Planungsentwurf noch ein Zahlenwerk dass diese Behauptungen auch nur im entferntesten untermauert.

Stattdessen also wieder Diffamierung und Verlegung in die Nichtöffentlichkeit.

Wir sind enttäuscht!" führte Michael Scherer aus.

29.05.2019 in Ratsfraktion

SPD fordert Alternativplanung zu Klause V

 

Auch wenn es im Zuge der Europawahl um das geplante Gewerbegebiet auf der Platte kurz still geworden ist, so wird dieses aber spätestens beim Bauausschuss der Gemeinde am 12. Juni wieder voll im Fokus stehen.
Die Lindlarer SPD-Fraktion fordert in einem Antrag von gestern, dass eine Alternativplanung erstellt wird.

Hierin soll auf drei verschiedene Belange eingegangen werden.


19.03.2019 in Ratsfraktion

Klause V - Unsere Sicht auf die jüngsten Ereignisse

 

Es ist richtig, dass ökologische Gesichtspunkte eine wichtige Rolle in der Erweiterung des Gewerbegebietes Klause V spielen müssen.

Es ist jedoch mehr als erstaunlich, dass die Verwaltung sich  kurz vor den geplanten Beratungen im Bau- und  Planungsausschuss bzw. im Gemeinderat gezwungen fühlt, aufgrund der Eingaben des NABU ökologischen Aspekten der Erweiterung mehr Aufmerksamkeit einzuräumen zu müssen.

Das Ansinnen der SPD Fraktion war von Beginn an auch die Naturschutzverbände enger mit einzubeziehen, um miteinander statt gegeneinander zu arbeite

Hätte man die Verfahrensweise transparenter gestaltet und im Sinne des von uns schon lang geforderten Dreiklangs die Anwohner und Naturschutzverbände von vorne herein stärker mit eingebunden, hätte man diese ungünstige Verzögerung wahrscheinlich verhindern können.
So führt das Handeln der Verwaltung unter Führung Ihres Bürgermeisters Dr. Ludwig und der CDU Mehrheitsfraktion dazu,  dass die Entwicklung der Erweiterung des Gewerbegebietes stark verzögert wird. Genau das wollte die CDU ja mit ihrer extrem resoluten Vorgehensweise verhindern, sie hat aber genau das Gegenteil bewirkt und die Entwicklung auf ein wirtschaftlich und rechtlich gefährliches Eis geführt.

Nun hat man neben den Bürgerinnen und Bürgern, die man nur minimalistisch am Verfahren beteiligt hat, den Naturschutzverbänden, deren Eingaben man nun unter imensem Druck nachgeben muss, auch noch unbeabsichtigt die lokale Wirtschaft verärgert, mit deren Zeitdruck ja unermüdlich die eigene rigorose Gangart begründet wurde.
 

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30.08.2019 Mitgliederversammlung

10.09.2019, 19:00 Uhr Kreisverbandsausschuss

12.09.2019, 19:00 Uhr Vorstandssitzung SPD Lindlar

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